Transparenzund einfache Bedienbarkeit der Plattform von Digital Invest Assets sind uns einzentrales Anliegen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Website von Digital Invest Assets unter https://www.digitalinvest-assets.de (nachfolgend „
Nutzungsbedingungen“).
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern in diesen Nutzungsbedingungen die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für alle Geschlechter (m/w/d). Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.
1. Allgemeines1.1
Die EV Digital Invest AG, Joachimsthaler Straße 12, D-10719 Berlin, eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg unter HRB 239815 B, E-Mail: info@ev-digitalinvest.de, Telefon: +49 (0)30 403 691 550 (nachfolgend „
EVDI“), vertreten durch den Vorstand bestehend aus Herrn Marc Laubenheimer und Herrn Karl Poerschke, beide mit gleicher Anschrift, sowie die EV Digital Invest Assets Management AG, Joachimsthaler Straße 12, D-10719 Berlin, eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg unter HRB 182950 B, E-Mail: info@digitalinvest-assets.de, Telefon: +49 (0)30364 28 57 54, (im Folgenden „
Digital Invest Assets“ und zusammen mit EVDI „
DI-Assets“), vertreten durch den Vorstand bestehend aus Herrn Björn Siegismund und Herrn Lars Kalwitzke, beide mit gleicher Anschrift, betreiben auf der Internetpräsenz www.digitalinvest-assets.de eine Plattform für digitale Finanzprodukte und Investitionen (nachfolgend „
Plattform“).
1.2 Auf der Plattform werden unterschiedliche Dienstleistungen wie die Vermittlung von Finanzierungs- und Investitionsprojekten (nachfolgend „
Finanzierungsprojekte“),Tagesgeld und Wertpapieren sowie weitere Finanzdienstleistungen, u.a. die Finanzportfolioverwaltung (nachfolgend zusammen „
Plattform-Dienstleistungen“) einer Vielzahl von Anlegern (nachfolgend zusammen "
Nutzer") angeboten.
1.3Auf der Plattform können die Nutzer ihre Investments tätigen und verwalten.
1.4Neben den von DI-Assets angebotenen Plattform-Dienstleistungen werden über die Plattform auch Dienstleistungen von Dritten angeboten (nachfolgend insgesamt „
Dienstleistungen“). DI-Assets stellt dabei lediglich die Plattform als technischer Dienstleister zur Verfügung.
2. Anwendungsbereich2.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform durch die Nutzer.
2.2 Sofern Nutzer eine der angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen, gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die im Rahmen der jeweiligen Dienstleistung abgeschlossenen Verträge.
3. Nutzungsverhältnis und Registrierung 3.1 Die Nutzung der Plattform ohne Inanspruchnahme einer der angebotenen Dienstleistungen ist kostenlos und ohne Registrierung möglich.
3.2 Entschließen sich Nutzer zur Registrierung auf der Plattform, wird durch die Registrierung ein Nutzungsverhältnis nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zwischen dem jeweiligen Nutzer und DI-Assets begründet und ein persönliches Anlegerportal für den jeweiligen Nutzer eröffnet (nachfolgend „
Anlegerportal“). Ein separater Vertrag über die Nutzung des Anlegerportals wird nichtgeschlossen. Das Nutzungsverhältnis bestimmt sich allein nach diesen Nutzungsbedingungen.
3.3 Für die Registrierung müssen Nutzer insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllen:
- Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit,
- Wohnsitz in Deutschland,
- Nichtbestehen einer US-Steuerpflicht,
- Handeln unter eigenem Namen und in eigenem wirtschaftlichem Interesse und nicht auf fremde Veranlassung,
- Bei Unternehmen: Geschäftsanschrift in dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), der Schweiz oder Großbritannien,
- Bei Unternehmen: Handeln durch eine alleinvertretungsberechtigte Person.
3.4 Für die Nutzung des Anlegerportals sind eine E-Mail-Adresse und ein Passwort erforderlich. Jeder Nutzer ist verpflichtet, das verwendete Passwort geheim zuhalten. Die Funktionen des Anlegerportals dürfen nur von den registrierten Nutzern selbst verwendet werden. Sollte ein Nutzer missbräuchliche Zugriffe auf sein Anlegerportal feststellen, hat er DI-Assets hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Jeder Nutzer hat darauf zu achten, dass jede Sitzung durch Logout geschlossen wird.
3.5 Es besteht kein Anspruch auf die Annahme einer Registrierung durch DI-Assets. DI-Assets hat das Recht, die Registrierung im Einzelfall abzulehnen.
3.6 DI-Assets schuldet im Rahmen der Nutzung der Plattform weder eine erfolgreiche Vermittlung noch das Zustandekommen oder die Durchführung etwaiger Verträge.
4. Onboarding des Nutzers4.1 Die vollumfängliche Inanspruchnahme von Dienstleistungen erfordert über die Registrierung hinaus die Vervollständigung der Daten des Nutzers im Anlegerportal durch weitere Angaben des Nutzers.
4.2 Jeder Nutzer ist verpflichtet, seine Daten vollständig und inhaltlich zutreffend zu hinterlegen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. DI-Assets kann die Eröffnung eines Anlegerportals durch einen Nutzer von geeigneten Nachweisen z.B. über dessen Identität abhängig machen, soweit dies im konkreten Fall mit Rücksicht auf die schutzwürdigen Interessen des Nutzers gerechtfertigt ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn DI-Assets Identifikationspflichten zu erfüllen hat (z.B. die Identifikation nach dem Geldwäschegesetz oder zur Erfüllung vertraglicher Pflichten gegenüber Vertragspartnern). Die Geeignetheit des Nachweises liegt im Ermessen von DI-Assets.
5. Besondere Bestimmungen über Nutzung eines Anlegerportals Sobald Informationen oder Dokumente im Anlegerportal oder an anderer Stelle auf der Plattform zur Verfügung bzw. zum Abruf bereitgestellt werden, hat der Nutzer die Möglichkeit und die Verpflichtung, die Dokumente online einzusehen, herunterzuladen und zeitnah auf einem lokalen Datenträger zu speichern.
6. Leistungen
6.1
Nach erfolgreicher Eröffnung eines Anlegerportals bietet DI-Assets jedem Nutzer im Rahmen des Anlegerportals insbesondere die folgenden Leistungen an:
- Login auf www.digitalinvest-assets.de
- Pflege der Stammdaten
- Abschluss von verschiedenen Finanzdienstleistungen, darunter Finanzportfolioverwaltung und Anlagevermittlung
- Zugang zum Tagesgeldkonto
- Verwaltung von Newslettern und speziellen Produktinformationen
- Portfolioübersicht mit Informationen über die Zusammensetzung, Bewertung und Entwicklung der verwalteten, vermittelten oder getätigten
Investments im Bereich „
Dashboard“
- Erinnerungsfunktion, die bei Abgabe eines Angebots für ein Investment eine Wiederherstellung der schon eingegebenen Daten ermöglicht
- Möglichkeit zum Anlegen und Verwalten von Automatisierten Investmentstrategien,
- Bereitstellung und Ablage von Updates und Mitteilungen von Projekten z.B. regelmäßiges Reporting
- Beauftragung von Ein- und Auszahlungen
- Weiterleitung zu Partnerangeboten
DI-Assets steht es im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen frei den Leistungsumfang des Anlegerportals nach freiem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung zu verändern, einzuschränken oder zu erweitern.
7. Datenschutz
Die von den Nutzern im Rahmen der Registrierung oder danach übermittelten Daten werden durch DI-Assets gespeichert und verarbeitet. Die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der Daten der Nutzer erfolgt ausschließlich im Rahmen der Datenschutzerklärung von DI-Assets. Diese finden Sie hier:
Datenschutzerklärung.
8. Verfügbarkeit
8.1
DI-Assets steht es frei, den Betrieb der Plattform oder einzelne Dienste zeitweise oder dauerhaft – zum Beispiel aus technischen oder rechtlichen Gründen – einzustellen, einzuschränken oder diese zu ändern. DI-Assets wird die Nutzer über bevorstehende Änderungen und Einstellungen soweit möglich vorab informieren.
8.2
DI-Assets ist bestrebt, den Nutzern der Plattform eine umfassende Verfügbarkeit zu ermöglichen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf den Betrieb der Plattform. Insbesondere können Wartung, Weiterentwicklung oder Ereignisse, die einen Einfluss auf die Datensicherheit haben könnten, zu einem vorübergehenden Aussetzen der Verfügbarkeit der Plattform führen.
8.3 Auch Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von DI-Assets (z.B. Stromausfälle, Ausfälle des Telekommunikationsnetzwerkes oder Mängel in der Datenübertragung durch Dritte) können zu einem vorübergehenden Aussetzen der Verfügbarkeit der Plattform führen.
9. Haftung
Eine Haftung von DI-Assets für Schäden der Nutzer ist ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von DI-Assets oder ihrer jeweiligen Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten haftet DI-Assets für jede Fahrlässigkeit, jedoch beschränkt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Vertragswesentlich ist jede Pflicht, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und deren Nichterfüllung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen der Haftung für Personenschäden.
10. Änderungen der Nutzungsbedingungen
10.1
DI-Assets behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen (nachfolgend „
Änderungen“) sowie die Einführung zusätzlicher Bedingungen (zusammenfassend als "Änderungen" bezeichnet) werden den Nutzern mit angemessener Frist vorab per E-Mail bekannt gegeben. Das genannte Verfahren gilt nicht für dringende Fälle, in denen die Änderungen vorgenommen werden, um Missbrauch oder Schäden zu verhindern, um gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen oder um die Sicherheit und Funktionalität der Dienste zu gewährleisten.
10.2
Widerspricht ein Nutzer den Änderungen, kann er sein Anlegerportal weiterhin nutzen, allerdings nicht mehr für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, insbesondere für das Investieren in Finanzierungsprojekte über die Plattform. DI-Assets behält sich vor, das Anlegerportal nach Ablauf eines Zeitraums von sechs Wochen ab der Bekanntgabe der Änderungen, denen der Nutzer widersprochen hat zu blockieren, zu kündigen oder – nach Ablauf der Aufbewahrungspflichten - zu löschen.
11. Kündigung
11.1
Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.
11.2
Das Nutzungsverhältnis ist jederzeit von beiden Seiten mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende in Textform (z.B. per E-Mail) ordentlich kündbar.
11.3
Das Recht zur beiderseitigen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11.4
Im Falle einer Kündigung wird das Anlegerportal geschlossen und alle hinterlegten Daten werden gelöscht, soweit rechtlich zulässig und keine Aufbewahrungspflichten seitens DI-Assets bestehen. Es wird auf die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten der Nutzer hingewiesen (Geschäfts- bzw. Handelsbriefe, darunter auch geschäftliche E-Mails, sind im kaufmännischen Verkehr gemäß § 257HGB mindestens sechs Jahre ab dem Schluss des Kalenderjahres der Absendung bzw. des Empfanges des Briefes aufzubewahren).
11.5
Die Kündigung des Nutzungsverhältnisses zwischen Nutzer und DI-Assets hat auf die Wirksamkeit etwaiger geschlossenen Verträge über Dienstleistungen keinen Einfluss.
12. Schlussbestimmungen
12.1
Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen wirksam.
12.2
Vertrags-und Kommunikationssprache ist Deutsch. Vorbehaltlich anderer Angaben durch die DI-Assets gegenüber dem Nutzer im Einzelfall, stehen andere Sprachen als Vertrags- oder Kommunikationssprache nicht zur Verfügung.
12.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsregeln des EGBGB und der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Die Rechtswahl gilt nicht, insoweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften desjenigen EU-Mitgliedsstaates, dessen Recht ohne eine Rechtswahl anzuwenden wäre, dem Nutzer (soweit dieser Verbraucher ist) einen über die Verbraucherschutzvorschriften der Bundesrepublik Deutschland hinausgehenden Schutzumfang böten.
12.4
Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz von DI-Assets zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oderöffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.